Sehenden Auges ins Verderben in SH (ohne Worte)

Quelle: https://www.nordfriesland.de/Kreis-Verwaltung/Aktuelles/Coronavirus/Modellregion

Die luca-App ist mangelhaft, der Datenschutz ist schlecht… Wieso lasst ihr nicht andere Apps zu? Warum reicht nicht die Corona-Warn-App des Bundes?

Kernelement des Modellprojektes ist eine schnelle Unterbrechung der Infektionsketten. Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind und deren Kontaktpersonen sollen so schnell wie möglich identifiziert werden, damit es nicht zu weiteren Ansteckungen kommt. Dies geschieht auf zwei Wegen. Zum einen sollen infizierte Personen durch die häufigen Tests schnell entdeckt werden. Zum anderen soll die Kontaktnachverfolgung beschleunigt werden.

Bisher geschieht dies meist mit Zettel und Stift: Gäste, die zum Beispiel ein Restaurant besuchen, füllen einen Kontaktzettel aus und werfen ihn in eine Sammelbox. Benötigt das Gesundheitsamt diese Daten, weil eine infizierte Person das Restaurant besucht hat, vergeht viel Zeit: Die Zettel müssen zunächst zum Gesundheitsamt gebracht und dann händisch abgeschrieben werden. Häufig sind die Angaben zudem sehr schwer lesbar. Bis die Daten beim Gesundheitsamt erfasst sind, vergeht manchmal ein ganzer Tag. Erst dann können die Personen angerufen, befragt und ggf. in Quarantäne gesetzt werden.

Durch die elektronische Erfassung mit der Luca-App wird dieser Schritt erheblich beschleunigt. Die Daten können ohne Verzug an das Gesundheitsamt gesendet und in unsere Software automatisch importiert werden. Auch Schreibfehler können weitgehend ausgeschlossen werden – auch wenn es natürlich auch bei der elektronischen Erfassung denkbar ist, dass Personen bewusst falsche Angaben machen.

Die Corona-Warn-App des Bundes ist wichtig. Wir empfehlen allen Bürgerinnen und Bürgern, diese App auf dem Handy zu installieren und zu nutzen. Für die Kontaktpersonennachverfolgung ist sie jedoch nicht gedacht. Sie dient vielmehr zur vollständig anonymen Kontaktverfolgung und der – ebenfalls anonymen – Warnung von Personen, die sich in der Nähe der infizierten Person aufgehalten haben. Luca-App und Corona-Warn-App ergänzen sich also gegenseitig.

Grundsätzlich ist es aber möglich, andere Apps als die Luca-App zu verwenden. Die Software des Gesundheitsamt kann grundsätzlich die Daten aller Apps importieren. Sie müssen lediglich in einem gängigen Datenaustauschformat (z. B. csv oder auch in einer Excel-Tabelle) bereit gestellt werden können.

Allerdings möchten wir, dass sich die Anbieter vorher an das Gesundheitsamt wenden. Wir möchten sicherstellen, dass in einem Infektionsfall der Import auch ohne Zeitverzug klappt. Sie können dem Anbieter also gerne sagen, dass er sich an uns wenden soll. Unsere E-Mail-Adresse lautet: team-recht@nordfriesland.de.

Das Land Schleswig-Holstein hat sich bereits frühzeitig für den Einsatz der Luca-App entschieden, das können Sie beispielsweise in dieser Pressemitteilung des Landes nachlesen: https://t1p.de/2j3u

Die Kommunen in Schleswig-Holstein sind Träger des IT-Verbundes Schleswig-Holstein AöR (ITVSH). Der ITVSH ist Träger der Dataport AöR und hat (in Abstimmung über die Spitzenverbände) die Dataport mit der Vergabe beauftragt. Dabei wurden die datenschutzrechtlichen Aspekte berücksichtigt und der Auftrag an die „culture4life GmbH“ vergeben.

Hinsichtlich datenschutzrechtlicher Fragestellungen wären also das Land oder der ITVSH der richtige Ansprechpartner.

Bevor die App in den Echtbetrieb überging, sprach das Land Schleswig-Holstein nach der o.a. Vergabe eine landesweite Empfehlung aus. Der Kreis Nordfriesland orientiert sich grundsätzlich an den Vorgaben des Landes.

(Stand: 21.04., 19:17 Uhr)